Hallo, ich bin ein Gerichtssaal,
ein altehrwürdiger Gerichtssaal. Ich wurde in einer Zeit gebaut, als Deutschland noch das deutsche Kaiserreich war. Kurz vor meiner Erbauung wurde das Bürgerliche Gesetzbuch veröffentlicht – ein Meilenstein in der Rechtsgeschichte.
Ich habe den ersten Weltkrieg überlebt und das Ende des Kaiserreiches. Das Deutsche Reich wurde nun zu einer Demokratie umgebildet. Die alten Gesetze waren aber nach wie vor gültig und funktionierten auch noch recht gut. Als dann 1933 die Nationalsozialisten an die Macht kamen, wurde es mir immer unheimlicher und oft richtig schlecht, als ich sah, was sich in den ehrwürdigen Hallen des Gerichtes ereignete.
Es gab haufenweise willkürliche Urteile, die sowohl ideologiegetrieben waren als auch der Bereicherung der Eliten dienten. Das geltende Recht wurde im politischen Sinne so lange gebeugt, bis am Ende davon nichts mehr übrig blieb. Auch in dieser Zeit wurden normale Straftaten oder Streitigkeiten noch nach gültigen Rechtsnormen verhandelt, aber die Justiz wurde auch sehr gerne dazu missbraucht, Kritiker und politisch missliebige Menschen zu verfolgen und aus dem Weg zu räumen. Die Justiz wurde immer mehr zu einem Herrschaftsinstrument und verlor damit ihre Unschuld. Der jüdische Rechtsanwalt Ernst Fraenkel schrieb ein sehr lesenswertes Buch über diese Zeit: „Der Doppelstaat“.
Nachdem die Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten beendet wurde und aus den negativen Erfahrungen dieser Zeit heraus das deutsche Grundgesetz entstand, das seinen Bürgern demokratische Freiheiten garantieren sollte, bildete sich die Bundesrepublik Deutschland. Die meisten Richter, die in der dunklen Zeit davor viele Unrechtsurteile gefällt hatten, blieben jedoch weiter im Amt. Nach dem Krieg gab es einfach nicht genug Personal für eine funktionierende Justiz. Bis in die 70er-Jahre hinein wirkten viele dieser Richter. Von ihnen waren etliche auf dem rechten Auge regelrecht blind und schauten bei entsprechend politisch motivierten Straftaten gerne einfach weg.
Im März 2020 entwickelte sich dann ein ähnlich einschneidendes Ereignis wie 1933. Plötzlich ging erneut die Angst um. Während bisher vor allem die Angeklagten oft vor Angst schwitzen mussten, galt dies auf einmal auch für Richter, Staatsanwälte und Justizmitarbeiter. Man behauptete, dass ein gefährliches und unberechenbares Virus die Runde machte. In mir wurden Barrikaden aus Plexiglas eingebaut und alle mussten „Lappen“ oder „Filtertüten“ vor dem Gesicht tragen. Die Angst war greifbar nahe und machte alle sehr nervös
Die Politik setzte die meisten demokratischen Grundrechte mit ihren Maßnahmen, rein prophylaktisch, einfach aus. Vor lauter Angst fanden dies die meisten Richter gut und gerechtfertigt, ganz gleich, ob dies rechtmäßig war oder nicht – fast niemand wehrte sich im Justizapparat dagegen. Als dann noch Menschen vor Gericht standen, die das Narrativ bestritten und nach Beweisen für die Maßnahmen fragten, hielten die gehorsamen und verängstigten Richter diese Menschen für eine Gefahr und verurteilten sie oft hart – obwohl weder die Politik noch die Justiz die Beweise für diese einschneidenden staatlichen Maßnahmen liefern konnten – es gab nur Behauptungen und leider auch viele Lügen.
Die Angst und der Gehorsam gegenüber der vorherrschenden Meinung waren im Justizsystem so groß, dass es tatsächlich wieder so aussah wie in einem Doppelstaat – die Realität wurde komplett verweigert. Viele Richter waren so verängstigt von dem Virus, dass ihnen jegliche Urteilsfähigkeit abhandenkam.
Inzwischen ist das ganze Thema nahezu vorbei und wie es aussieht, hatten die Maßnahmenkritiker mit fast allem Recht. Nur das Justizsystem sträubt sich immer noch dagegen, offen zuzugeben, dass während der Coronazeit massive Fehler begangen wurden und Unrecht gesprochen wurde. Das kommt mir aus dunklen Zeiten irgendwie bekannt vor. Ich hoffe, dass wenigstens jetzt eine saubere Aufarbeitung stattfindet, die ja z. B. nach 1945 in weiten Teilen gefehlt hat. Nur so könnte ich als Gerichtssaal meine ursprüngliche Würde wieder zurückerhalten.
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